Aktuelles
Publikation „Das Verfahrensrecht des VwGH“
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer ist im Handbuch Verwaltungsgerichtsbarkeit (Jan Sramek Verlag, 2. Auflage, 2019), herausgegeben von LVwG
Publikation: „Fast perfekt: Die Konzentration der Kundmachungskontrolle beim VfGH nach VfGH 28.6.2017, V 4/2017“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2018 der Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ZVG) erschienen.
Publikation: Änderungen im Erstattungs(preis)recht durch die ASVG-Novelle BGBl I 49/2017
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Dr. Sonja Hebenstreit ist in Ausgabe 4/2017 des Journals für Medizin- und Gesundheitsrecht (JMG) erschienen.
Publikation: Die „kleine Ökostromnovelle“ – auch eine „kleine Ausgleichsenergienovelle“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
Elektroauto und IG-L
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch für Elektroautos gelten.
Massive Verwaltungsstrafen bei „Lohndumping“
Seit dem Inkrafttreten des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes im Mai 2011 drohen Arbeitgebern, die den kollektivvertraglichen Grundlohn unterschreiten, hohe Verwaltungsstrafen.
Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 kundgemacht
Am 18.12.2020 wurde im Landesgesetzblatt für Oberösterreich die Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 (LGBl 125/2020) kundgemacht. Die am 1. Jänner 2021 in Kraft tretende Novelle bringt insbesondere folgende
Publikation „Struktur und Aufgaben des Gemeindeamtes (Magistrates)“
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Dr. Julia Eder (Magistrat Linz, Abteilung Präsidium) ist im Handbuch „Das österreichische Gemeinderecht“, herausgegeben von Univ.-Prof. Dr.
Metzler & Partner verstärkt sich mit Prozessrechts- und Regulatory-Spezialisten Fabian Hanz
Metzler & Partner bauen ihre Kanzlei weiter aus: Fabian Hanz (32), Spezialist für Prozessrecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht, ergänzt ab 1. Oktober 2020 das bisher dreiköpfige
Fristverlängerung für Vergütungsanträge nach dem Epidemiegesetz
§ 32 des Epidemiegesetzes sieht für erlittene Vermögensnachteile aus bestimmten hoheitlichen Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung eine Vergütung für erlittenen Verdienstentgang vor. Nach § 33 des Epidemiegesetzes sind
Weitgehend unbekannt: Erstattungsanspruch bei Flugannullierungen
Entweder bewusst oder mangels Kenntnis der Rechtslage wird den Konsumenten derzeit eine wichtige Information vorenthalten: Bei Flugannullierungen gilt die EU-Verordnung 261/2004/EG. Bei Annullierung eines Fluges
Covid-19 und Vergaberecht
Die COVID-19-Pandemie („Corona“) stellt öffentliche Auftraggeber vor große Herausforderungen. Der bereits bestehende gesetzliche Rahmen des BVergG 2018 und seiner Nebengesetze hält für Fälle besonderer Dringlichkeit