Aktuelles
Publikation „Das Verfahrensrecht des VwGH“
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer ist im Handbuch Verwaltungsgerichtsbarkeit (Jan Sramek Verlag, 2. Auflage, 2019), herausgegeben von LVwG
Publikation: „Fast perfekt: Die Konzentration der Kundmachungskontrolle beim VfGH nach VfGH 28.6.2017, V 4/2017“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2018 der Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ZVG) erschienen.
Publikation: Änderungen im Erstattungs(preis)recht durch die ASVG-Novelle BGBl I 49/2017
Der gemeinsame Beitrag von Dr. Matthäus Metzler und Dr. Sonja Hebenstreit ist in Ausgabe 4/2017 des Journals für Medizin- und Gesundheitsrecht (JMG) erschienen.
Publikation: Die „kleine Ökostromnovelle“ – auch eine „kleine Ausgleichsenergienovelle“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
Elektroauto und IG-L
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch für Elektroautos gelten.
Massive Verwaltungsstrafen bei „Lohndumping“
Seit dem Inkrafttreten des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes im Mai 2011 drohen Arbeitgebern, die den kollektivvertraglichen Grundlohn unterschreiten, hohe Verwaltungsstrafen.
Beschlagnahme von PKW bei Geschwindigkeitsdelikten
Vor der vergangenen Sommerpause des Nationalrates wurde am 20.7.2023 die 34. StVO-Novelle beschlossen. Auch wenn es sich dabei um kein typisches Tätigkeitsfeld einer Wirtschaftskanzlei handelt,
Videokonferenzen für Verhandlungen und Gesellschafterversammlungen
Durch die Zivilverfahrensnovelle 2023 vom 19.07.2023 und durch die Änderung des AVG und anderen Verwaltungsverfahrensgesetzen vom 20.07.2023 wird flächendeckend die Möglichkeit von Videokonferenzen/virtuellen Verhandlungen eingeführt.
GmbH + AG = Flexible Kapitalgesellschaft
Dieses Gesetz, welches mit 1. Jänner 2024 durch das BGBl I 179/2023 in Kraft getreten und auf Anträge anzuwenden ist, welche nach dem 31. Dezember
Gaupen in der Bauordnung – spannende Fragen in Linz
In diversen Bauverfahren, in die unsere Kanzlei involviert ist, haben sich in der letzten Zeit für den Bereich der Stadt Linz spannende Rechtsfragen ergeben: Über
Änderungen des Maklergesetzes
Am 22.03.2023 wurden die in den Medien vielfach diskutierten Änderungen des Maklergesetzes veröffentlicht (Maklergesetz-Änderungsgesetz, BGBl I 24/2023). Die wesentlichen Bestimmungen sind mit 01.07.2023 in Kraft
Ungültige Stornogebühren in AGB-Bestimmungen: OGH verneint Zahlungspflicht des Verbrauchers
In den vergangenen Jahren hat es immer wieder zahlreiche gerichtliche Entscheidungen gegeben, die sich mit der Ungültigkeit von AGB-Bestimmungen über pauschale Stornogebühren im Verbrauchergeschäft beschäftigten.