Aktuelles
Publikation: Die „kleine Ökostromnovelle“ – auch eine „kleine Ausgleichsenergienovelle“
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
Bürgerkarte und Handy-Signatur
Die Bürgerkartenfunktion ist auf zwei unterschiedliche Arten verfügbar. Einerseits die Handy-Signatur – diese funktioniert mit allen Mobiltelefonen und ist kostenlos – und andererseits die Karte
„Mit Handysignatur zur GmbH“ – Erleichterungen durch das Deregulierungsgesetz 2017
Durch das Deregulierungsgesetz 2017 wird die Möglichkeit einer vereinfachten Gründung von Einpersonen-GmbH geschaffen.
Deregulierungsgesetz 2017 – Ausbau des Anwendungsbereiches der elektronischen Signatur
Am 12. April 2017 wurde das Bundesgesetz zur Änderung des E-Government-Gesetz u.a. (Deregulierungsgesetz 2017) im BGBl I 40/2017 veröffentlicht. Die darin vorgesehen Änderungen treten teilweise
Erwachsenenschutzgesetz
Die Vertretung volljähriger Personen wird durch das Erwachsenenschutzgesetz neu geregelt, welches das Sachwalterrecht reformiert und zum 1. Juli 2018 weitgehend in Kraft treten wird.
Elektroauto und IG-L
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch für Elektroautos gelten.