Nachdem bereits das Oö. Raumordnungsgesetz (Oö. ROG 1994) mit 01.01.2021 – wir haben berichtet – novelliert wurde, treten nun am 01.09.2021 auch die Novellierungen der Oö. Bauordnung (Oö. BauO 1994)…
Am 18.12.2020 wurde im Landesgesetzblatt für Oberösterreich die Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 (LGBl 125/2020) kundgemacht. Die am 1. Jänner 2021 in Kraft tretende Novelle bringt insbesondere folgende Änderungen des Oö. Raumordnungsgesetzes 1994 (Oö.…
Der Beitrag von Dr. Matthäus Metzler ist in Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Energie- und Technikrecht (ZTR) erschienen.
Der VwGH hat bereits mit seiner Entscheidung VwSlg 19169 A/2015 ausgesprochen, dass die auf dem IG-L basierenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch für Elektroautos gelten.